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Flüchtlinge erreichen Europa auf unterschiedlichen Wegen: über den Seeweg, per Flugzeug, Auto oder zu Fuß. In den Ländern werden sie dann auf Unterkünfte verteilt – manchmal sogar über Staatsgrenzen hinweg.

Stand: 05.12.2013 | Archiv

Innerhalb Deutschlands werden Asylbewerber nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel auf die einzelnen Bundesländer verteilt. Dieser berücksichtigt dabei die Steuereinnahmen und die Einwohnerzahl. Er wird für jedes Jahr neu berechnet. Im Jahr 2012 hat Bayern mit gut 15 Prozent nach Nordrhein-Westfahlen (21,4 Prozent) die meisten Asylbewerber zugewiesen bekommen.

Königsteiner Schlüssel

Die weitere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der Bundesländer wird ganz unterschiedlich gehandhabt. In Bayern sind dafür die Regierungsbezirke verantwortlich, die jeweils einen festgeschriebenen Teil der Asylbewerber unterbringen müssen. Oberbayern werden dabei 33,9 Prozent der Flüchtlinge zugewiesen, Schwaben 14,5 Prozent. Mittelfranken 13,5 Prozent, Unterfranken 10,8 Prozent, Niederbayern 9,6 Prozent, Oberfranken 8,9 Prozent und der Oberpfalz 8,8 Prozent. Innerhalb der Regierungsbezirke ist wiederum festgelegt, welchen Teil der Flüchtlinge die einzelnen Landkreise und Kommunen aufnehmen sollen. Dabei stechen insbesondere die großen Städte Nürnberg und München heraus, die jeweils Unterkünfte für ein Drittel der Flüchtlinge in ihrem Bezirk bereitstellen.

Die genauen Quoten für jeden Landkreis sind in § 7 der Verordnung zur Durchführung des Asylverfahrensgesetzes, des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Aufnahmegesetzes (Asyldurchführungsverordnung - DVAsyl) vom 4. Juni 2002 festgehalten:

zum Artikel Europäisches Asylrecht Das Dublin-Verfahren

Innerhalb Europas gibt es kein Verteilungssystem dieser Art, wenngleich die Europäische Union versucht, die Flüchtlingsströme mittels des sogenannten Chuck Taylor All Star Leather Shearl 236360 UnisexErwachsene Sneaker Grau Grau 37 EU Converse Chuck Taylor All Star Leather Shearl 236360 shubTVHU
einzudämmen. Demnach sollen Asylanträge in der Regel dort bearbeitet werden, wo Flüchtlinge den Schengen-Raum betreten haben. Trotzdem stellen die meisten Flüchtlinge in der EU ihren Asylantrag in Deutschland. Im Jahr 2012 waren das 77.650 Menschen und damit fast ein Viertel aller Flüchtlinge in Europa (335.380). Auf dem zweiten Platz lag Frankreich mit 61.455 Flüchtlingen. Verglichen mit der Zahl der Einwohner trägt Malta die größte Flüchtlingslast. Dort kommen 50 Asylbewerber auf 10.000 Einwohner, dicht gefolgt von Schweden mit 47 Flüchtlingen pro 10.000 Einwohnern. Deutschland liegt mit neun Antragstellern pro 10.000 Einwohnern in dieser Kategorie auf Platz elf. In Gesamt-Europa kommen sieben Flüchtlinge auf 10.000 Einwohner.

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von Michael Nittnaus — bz Basellandschaftliche Zeitung

25.2.2017 um 11:00 Uhr

© Keystone/GAETAN BALLY

Das Aus der sechs Gemeinderegionen liessbefürchten, dass auch die im neuen Altersgesetz vorgesehenen Versorgungsregionen gefährdet sind. Doch selbst der grössteRegionen-Kritiker ist dafür.

Anfang Februar redete der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf Klartext. Zuvor hatte der Landrat das Gemeinderegionengesetz versenkt, das die 86 Baselbieter Gemeinden verpflichtet hätte, sich für Kernaufgaben in Regionen zu organisieren. Im bz-Interview nahm Wolf nicht nur die kleinen ländlichen Gemeinden in die Pflicht, nun zu schauen, wie es mit der interkommunalen Zusammenarbeit weitergehen kann. Er äusserte auch eine Befürchtung: «Stolperstein wird demnächst das neue Altersgesetz. Ich würde es bitter bedauern, wenn wegen der Ablehnung des Gemeinderegionengesetzes die Versorgungsregionen nicht zustande kämen. Dann stünden wir vor einem Scherbenhaufen.» Wolf verbindet die beiden Dossiers nicht ohne Grund: Der Kanton teilte den Gemeinden nämlich schon vergangenen Sommer mit, dass sie sich für die Bildung der Versorgungsregionen im Altersbereich an den Gemeinderegionen «anlehnen» sollten.

«Korsett» soll gelockert werden

Der Blick in die beiden Gesetzesvorlagen zeigt denn auch Ähnlichkeiten. Bei den Gemeinderegionen propagierte der Kanton immer die Bildung von sechs Regionalkonferenzen. Und beim Altersbetreuungs- und Pflegegesetz (APG), bei dem zurzeit die Vernehmlassung ausgewertet wird, möchte die Regierung die Gemeinden verpflichten, sich innerhalb von drei Jahren ab Inkrafttreten 2018 zu maximal acht Versorgungsregionen zusammenzuschliessen und als Zweckverbände zu organisieren. «Eigentlich würden die Versorgungs- und Gemeinderegionen wie Zahnräder wunderbar ineinandergreifen», sagt auch Ueli Kräuchi, Geschäftsführer des Gemeindeverbands VBLG.

Die Versorgungsregionen müssen jeweils ein Versorgungskonzept erstellen und eine Beratungsstelle für Fragen zur Betreuung und Pflege im Alter führen. Dass es der Regierung dabei ernst ist, sieht man auch an Paragraf 4, Abschnitt 3 des APG: Dort steht zwar, dass die Gemeinden die Einteilung der Versorgungsregionen selbst regeln, doch dann folgt: «Können sie sich nicht einigen, so entscheidet der Regierungsrat.»

Genau solche Passagen könnten dazu führen, dass der Landrat, der beim Regionengesetz die Gemeindeautonomie hochhielt, auch hier ein Veto einlegt, wenn das Geschäft im zweiten Quartal in den Rat kommt. Bloss: Ohne Versorgungsregionen verlöre das APG sein wichtigstes Element. «Dann können wir die Altersversorgung nicht regional planen und somit auch keine Kosten sparen. Der Status quo, bei dem der Kanton alles vorgibt, würde zementiert», sagt Kräuchi.

Doch so weit wird es nicht kommen. Denn im Gegensatz zu den Gemeinderegionen sind die Versorgungsregionen unumstritten. «Ich bin gegen starre Gemeinderegionen, aber bei der Altersversorgung machen Regionen Sinn», sagt sogar Johannes Sutter auf Anfrage. Der Gemeindepräsident von Arboldswil ist einer der schärfsten Kritiker der Gemeinderegionen. Sutter und Kräuchi sehen beim APG aber durchaus auch Nachteile: «Das Korsett mit maximal acht Regionen und der Pflicht zum Zweckverband ist zu eng», sagt Sutter, auch wenn ihm klar sei, dass es grössere Regionen als heute brauche. Ein Gespräch mit der Regierung stimmt Kräuchi hier zuversichtlich: «Ich gehe davon aus, dass die Vorlage noch entsprechend geändert wird.» Dann ist eine Abfuhr wie bei den Gemeinderegionen wohl ausgeschlossen.

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Die rechtspolitische Sprecherin der Grünen in der sächsischen Landtagsfraktion, Katja Meier, twitterte: „Wenn ein unter Dauerbeobachtung stehender Terrorist offenbar Suizid begeht, dann läuft in sächsischen JVAgewaltig was schief”. Hashtag: fail .

Wenn ein unter Dauerbeobachtung stehender Terrorist offenbar Suizid begeht, dann läuft in sächs. JVA gewaltig was schief Dvs Damen Schuhe Aversa Schwarz Multi 355 Eu / 5 Us Schwarz DVS qtUhJxL0s

— Katja Meier (@Ka_Meier) YFF Frauen Schuhe Flache Schuhe Hohlen Freizeitschuhe Rot 6 LEIT Po5WFgu4

Albakrs Pflichtverteidiger äußerte scharfe Kritik an der sächsischen Justiz: „Ich bin wahnsinnig schockiert und absolut fassungslos, dass so etwas passieren kann”, sagte der Rechtsanwalt Alexander Hübner dem „Focus”. Er sprach von einem „Justizskandal”. Hübner sagte, den Verantwortlichen der Justizvollzugsanstalt sei das Suizid-Risiko des Beschuldigten bekannt gewesen und auch im Protokoll vermerkt worden.

„Er hatte bereits Lampen zerschlagen und an Steckdosen manipuliert”, sagte Hübner. Doch am Nachmittag habe ihm der stellvertretende JVA-Leiter telefonisch versichert, dass der in Einzelhaft sitzende Albakr „ständig beobachtet” werde.

Nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz hatte er einen Chaussure 1065120 Negro Victoria lz7aD5xQS
geplant und bereits weitestgehend vorbereitet. Der Anschlag sei binnen Tagen möglich gewesen, sagte Behördenpräsident Hans-Georg Maaßen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Donnerstag).

Der 22-Jährige war festgenommen worden, nachdem er von Landsleuten erkannt, überwältigt und der Polizei übergeben worden war. In seinen Vernehmungen hatte er die drei Syrer der Mitwisserschaft bezichtigt. Inwieweit diese Aussage als glaubhaft eingestuft wurde, blieb zunächst unklar.

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, die die Ermittlungen führt, wollte die Angaben nicht bestätigen. Unklar blieb zunächst, ob die Ermittler die Aussage Albakrs für glaubhaft halten oder ob es sich um eine Schutzbehauptung handeln könnte. Auch die Frage, ob die drei Syrer, die ihn überwältigt hatten, noch als Zeugen oder Verdächtige in dem Ermittlungsverfahren behandelt würden, blieb in Karlsruhe unbeantwortet. Den Angaben zufolge gab es aber keine weiteren Festnahmen.

Zwei Tage vor der Festnahme Albakrswar der Versuch der Polizei, ihn in Chemnitz festzunehmen, gescheitert.

In der Chemnitzer Wohnung, in der am Samstag die Festnahme des Gesuchten misslang, fand die Polizei 1,5 Kilogramm des hochgefährlichen Sprengstoffs TATP. Der Wohnungsmieter wurde als mutmaßlicher Komplize verhaftet.

Albakr war Anfang 2015 als Flüchtling nach Deutschland gekommen. Nach Recherchen des MDR war er zwischenzeitlich wieder in Syrien. Das habe die Familie des 22-Jährigen mitgeteilt, berichtete das Magazin „Exakt”. Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wurde Albakr 2015 von den Sicherheitsbehörden überprüft. „Allerdings ohne Treffer. Es steht ja auch noch gar nicht fest, wann es dort zu einer Radikalisierung gekommen ist”, sagte er am Mittwoch in Berlin.

Veranstaltungsdetails

"Peter Ratzbenbeck" Österreichs Parade Gitarrist Er ist ein Musiker zum Anfassen, bodenständig und ohne Starallüren. Seine bislang 13 erschienenen Soloalben wurden von der Presse und

„Peter Ratzbenbeck“ Österreichs Parade Gitarrist

Er ist ein Musiker zum Anfassen, bodenständig und ohne Starallüren. Seine bislang 13 erschienenen Soloalben wurden von der Presse und dem Publikum mit Superlativen wie „Österreichs Parade-Gitarrist“, „Mister Fingerpicking“ oder „Phänomen der Musiklandschaft“ bedacht. Am Freitag, dem 29. Juni , gastiert Peter Ratzenbeck im „Kunstraum/Thunpassage“ in Feldkirchen , wo er um

20 Uhr ein Konzert gibt.

Peter Ratzenbeck genießt große Anerkennung in Fachkreisen und ist nicht nur wegen seiner exzellenten Musik, sondern besonders auch durch seinen österreichischen Charme und Witz beliebt. Organisiert wird das Konzert vom „Verein Kunstraum Feldkirchen“. Eintrittskarten zum Preis von je 18 Euro sind bei „Pearle Optik Feldkirchen“ erhältlich.

Zeit

(Freitag) 20:00

Ort

KunstRaum Feldkirchen

Thunpassage

Verein KunstRaum Feldkirchen Thunpassage, 9560 Feldkirchen

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Eröffnungstage der Bar "Franz Josef"

29 Jun 20:00 Eröffnungstage der Bar "Franz Josef" in der Thunpassage 20:00 Bar "Franz Josef"

Veranstaltungsdetails

Eröffnungstage der Bar "Franz Josef" Der Freitag ist auch einer der Eröffnungstage der Bar „Franz Josef“ in der „Thunpassage“. Die Bar ist für das leibliche

Eröffnungstage der Bar „Franz Josef“

Der Freitag ist auch einer der Eröffnungstage der Bar „Franz Josef“ in der „Thunpassage“. Die Bar ist für das leibliche Wohl der Besucher zuständig. So gibt es auch Köstlichkeiten vom Grill wie Ćevapčići, Steaks und Fischspezialitäten.

Am Samstag, dem 30. Juni, setzt die Bar „Franz Josef“ die Eröffnungstage mit einer „Dancing Night“ mit DJ Sigo und Grillspezialitäten ab 20 Uhr fort.

Zeit

(Freitag) 20:00

Ort

Bar "Franz Josef"

Thunpassage

Bar "Franz Josef" Thunpassage, 9560 Feldkirchen

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30 Jun 8:00 13:00 Feldkirchner Wochenmarkt vom Bauern und Händler - direkt auf Ihren Teller 8:00 - 13:00 Hauptplatz Feldkirchen

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